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Gemeindevertretungsprotokoll vom 10.05.2021

Gemeindevertretungsprotokoll vom 10.05.2021

Verhandlungsschrift der 4. Gemeindevertretungssitzung vom 04.02.2021

Über die am 04.02.2021 stattgefundene 4. Sitzung der Gemeindevertretung Mittelberg wurde gemäß § 47 Abs. 4 Gemeindegesetz 1985 die Verhandlungsschrift mit Stand 05.02.2021 aufgelegt und am 11.02.2021 an alle Gemeindevertreter versendet.

Gemeindevertreter Reinhard Fritz stellt mit 05.02.2021 den Antrag auf Ergänzung des Tagesordnungspunktes 2.10 Voranschlag um seinen Beitrag im Rahmen der Spezialdebatte:

GV Reinhard Fritz trägt an Hand eines Berechnungsbeispiels (siehe Anhang) mögliche Einsparungen durch Kurzarbeit während der Corona-Krise vor und fordert auf, hierüber nachzudenken. Bgm. Andi Haid hat daraufhin erläutert, dass aktuell an dem Thema gearbeitet werde.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Niederschrift der Gemeindevertretung bei den Beschlusspunkten als reines Ergebnisprotokoll geführt wird und daher einzelne Wortmeldungen, die für die Beschlussfassung nicht wesentlich sind, weggelassen werden.
In diesem Sinn wurden die Diskussionspunkte der Spezialdebatte – wie auch in den vergangenen Jahren – nicht in die Niederschrift aufgenommen, sondern lediglich geschrieben:

Im Rahmen der Spezialdebatte werden diverse Fragen gestellt und beantwortet. Diese sind in der Niederschrift nicht einzeln aufgeführt.

Die Gemeindevertretung beschließt mit 15 gegen 9 Stimmen, die Wortmeldung von Gemeindevertreter Reinhard Fritz und das Berechnungsbeispiel in die Niederschrift nicht aufzunehmen.

Darüber hinaus wurden gegen die Verhandlungsschrift der 4. Sitzung vom 04.02.2021 mit Stand 05.02.2021 keine weiteren Einwendungen erhoben.

Berechnungsbeispiel Corona Kurzarbeit

 

 

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